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Impfstoffbestellung für 21. bis 27. Mai 2021 (KW 25) +++ Coronavirus-Impfverordnung vom 1. Juni
© Zerbor, AdobeStock

Sehr geehrter Herr Rinck,

die Bestellung des Impfstoffes für die Woche vom 21. Juni bis 25. Juni
(KW 25) hat bis Donnerstag, 10. Juni 2021, 12.00 Uhr, zu erfolgen.

Die Betriebsärzte sollen in der Woche vom 21. Juni bis 25. Juni (KW
25) den Impfstoff Comirnaty® (BioNTech) sowie den Impfstoff COVID-19
Vaccine Janssen (Johnson & Johnson) erhalten. Die Bestellmenge ist für die KW 25 pro Betriebsarzt auf maximal 300 Dosen (50 Vials) des Impfstoffs von
BioNTech/Pfizer und 50 Dosen (10 Vials) des Impfstoffs von Johnson &
Johnson begrenzt.

Betriebsärzte müssen weiterhin damit rechnen, dass sie abhängig vom gesamten Bestellvolumen weniger Dosen erhalten, als sie bestellt haben. Die Höchstbestellmenge entspricht demnach nicht der tatsächlichen Liefermenge, da die Gesamtmenge der zur Verfügung stehenden Impfstoffe auf die bestellenden Betriebsärzte aufgeteilt wird. Über die tatsächliche Liefermenge gibt die Apotheke dem Betriebsarzt voraussichtlich am Mittwoch, 16. Juni 2021, eine Rückmeldung.

Inhaltsverzeichnis


Aktualisierung der Coronavirus-Impfverordnung

Die Allgemeinverfügung zur Sicherstellung der flächendeckenden Verteilung von Impfstoffen gegen COVID-19 an Arztpraxen und Betriebsärztinnen und Betriebsärzte ist am 02.06.2021 veröffentlicht und regelt die Impfstoffabgabe. 

Die Coronavirus-Impfverordnung vom 01.06.2021 wurde ebenfalls am 02.06.2021 verkündet. Sie regelt die Verpflichtung zur Impfsurveillance und die Abrechnungsmöglichkeit über die KV. Achtung: Für Betriebsärzte, die auch an der kassenärztlichen Versorgung teilnehmen, gibt es andere Melde- und Abrechnungswege – siehe Verordnung. 

Folgende Punkte sind wichtig:

Wegfall der Priorisierung
Für uns Betriebsärzte ist dies sicher eine wichtige Voraussetzung, um rasch in den Betrieben die Impfungen vorantreiben zu können.

§ 3 Leistungserbringung
Im § 3 werden Betriebsärzte jetzt in folgender Weise genannt: „Fachärzte für Arbeitsmedizin und Ärzte mit der Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin, nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom Arbeitgeber bestellte Betriebsärzte und überbetriebliche Dienste von Betriebsärzten“. 

Die zusätzliche eingeführte Formulierung über vom Arbeitgeber bestellte Betriebsärzte bzw. überbetriebliche Dienste erweitert nach unserer Einschätzung die Möglichkeit der Leistungserbringung, auch für diejenigen, die noch keine Facharztweiterbildung abgeschlossen haben bzw. noch keine Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin haben. Nach Auffassung des VDBW bedeutet dies, dass jetzt auch Weiterzubildende in der Arbeitsmedizin Impfstoff bestellen können.

§ 6 Vergütung ärztliche Leistungen und Impfzertifikate
Im § 6 ist die Vergütung der Leistungen und des Impfzertifikates beschrieben. Absatz 3 beschäftigt sich mit den Betriebsärzten bzw. mit den überbetrieblichen Diensten.

Nach Auffassung des VDBW schließen die Formulierungen die direkte Vereinbarung mit den Unternehmen, in denen geimpft werden soll, nicht aus. Dies ist nach unserer Einschätzung auch für uns Betriebsärzte der beste Weg. Diese Meinung wird auch durch folgenden Satz im Absatz 3 unterstrichen: „Ein Vergütungsanspruch eines überbetrieblichen Dienstes besteht nicht, soweit ihm Leistungen im Sinne des §1, Absatz 2, bereits anderweitig im Wege seiner Beauftragung durch ein Unternehmen vergütet werden“. 

Damit wird klargestellt, dass individuelle Vereinbarungen zwischen Betriebsarzt und Unternehmen möglich sind und eine Verpflichtung, über die KV abzurechnen, nicht besteht.

Neu ist, dass auch das Impfzertifikat vergütet werden kann. Details sind jedoch noch mit dem BMG zu klären.

Wir hatten gefordert, dass Betriebsärzte den Vertragsärzten gleichgestellt werden. Dies ist leider nur teilweise geschehen: Weiterhin sind aufsuchende Impfungen nur für Vertragsärzte abrechenbar, hier ist leider keine Gleichstellung der Betriebsärzte mit den Hausärzten erfolgt. Daher unsere klare Empfehlung und nach unserer Einschätzung auch hinsichtlich der Impfverordnung zulässig: Schließen Sie Vereinbarungen mit den von Ihnen betreuten Unternehmen direkt!


Vergütung, Abrechnung, Meldung

Die BDA hat eine Handreichung zur Vergütung, Abrechnung und Meldung vom 03.06.2021 veröffentlicht. Die Vergütung für die Ausstellung eines COVID-19 Impfzertifikats nach § 22 Abs. 5 IfSG beträgt grundsätzlich 6 Euro. Aufsuchende Impfungen werden noch immer nicht honoriert.

Wer als freiberuflicher Betriebsarzt oder Betriebsärztlicher Dienst über die KV abrechnen möchte, kann sich hier registrieren lassen. Eine Software ist nicht erforderlich, es werden auch keine Abrechnungsziffern eingeben, nur die Anzahl der monatlichen Impfungen.


DIM-Anbindung

Der Meldeprozess an das RKI ist jetzt auch auf der Website der BDA  beschrieben unter Doku & Abrechnung/DIM-Anbindung.

Alle Informationen sind auf der Website der BDA abrufbar.

Lassen wir uns von anfänglichen Stolpersteinen nicht zu sehr beeindrucken.

Gemeinsam schaffen wir das!

Dr. Wolfgang Panter
Präsident

VDBW e. V.
Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e. V.
Berufsverband Deutscher Arbeitsmediziner
Friedrich-Eberle-Str. 4 a
76227 Karlsruhe

Telefon: 0721 933818-0
Telefax: 0721 933818-8
info@vdbw.de
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Vereinsregister Nr. 80134; Amtsgericht Darmstadt
Präsident: Dr. Wolfgang Panter
Vizepräsidentin: Dr. Anette Wahl-Wachendorf


 


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